Kreistagssitzung am 26. Sept. 2016

Der Vorsitzende gestattet mir – in einer Unterbrechung der Sitzung um circa 17.30 Uhr, Georg Hennekes, eine Frage zu stellen.

Meine erste Frage: Darf ich auch drei Fragen stellen? Ja.

Darf ich auch zunächst eine Bitte bzw. einen Wunsch äußeren? Ja

Zunächst ein Zitat von Frau Karin Stief-Kreihe aus der Stadtratssitzung vom 22. Sept. 2016:

„Gerade sind Kommunalwahlen gewesen. Die Kultur im Umgang miteinander wurde wiederholt im Wahlkampf angemahnt, daran sollten wir uns erinnern“.

Damit wollte Sie m. E. zum Ausdruck bringen, die CDU sollte sich daran auch erinnern.

Meines Erachtens ist die politische Landschaft schwieriger und unruhiger geworden.

Das Emsland hat auch in der Vergangenheit besonders vom Zusammenhalt gelebt. Beispiel Stadtdirektor Heinz Möllering  ist in Haselünne immer einstimmig zum Stadtdirektor wiedergewählt worden (trotz SPD usw.).

Damit will ich sagen: die kleinen Parteien und wir kleinen Bürger wollen zum Erfolg nur beitragen. Geben Sie uns aber etwas Luft zum Atmen und erkennen Sie auch an, dass nicht nur alles der CDU zu verdanken ist! Denn in einer echten, auch gelebten Demokratie kann man noch mehr erreichen.

Frage 1: Warum erfolgen keine Amtl. Bekanntmachungen  der Kreistagssitzungen (analog z. B. Städte
                Meppen und Haren) in der MT?
Frage 2: Finden Sie es richtig, dass bsw. Adolf Böcker, Bawinkel und Hans Bösken, Herzlake mit einer
                Gesamt-Stimmenzahl von rund 6.600 (A. Bö. = 3.290 und H. Bö. = 3.309) nicht im neuen
                Kreistag sitzen? Im neuen Kreistag sitzen über 2 Drittel – nämlich 69 % - mit weniger
                Stimmen. Übrigens haben diese beiden Herren eine mit Abstand prozentual besten
                Ergebnisse im gesamten Emsland.
Frage 3: Kann man nicht Orten wie Herzlake und Bawinkel – die von Informationen hier im Kreistag
               abgeschnitten sind – nicht zumindest in Form eines geborenen Mitgliedes – meinetwegen
               ohne Stimmrecht – und bsw. nur den ehrenamtlichen BM die Informationen mit
               Sitzungsgeld usw. ermöglichen, und nicht  wie zzt. schon im Osnabrücker Land und hier von
               der CDU ganz aktuell diskutiert, nur in der CDU-Fraktion (ohne Sitzungsgeld usw.)?

Antworten:

Zu Frage 1:
Antwort Winter: Wird im Amtsblatt bekannt gemacht. Meine Zusatzfrage: Wer hat das? Der normale Bürger z. B. nicht. Antwort: Die anderen hier Anwesenden haben das Amtsblatt.

Zu Frage 2:
Antwort Winter: Muss ich den Wahlleiter fragen. Herr Gehrenkamp meinte nur, es sei eben hier so. Jedoch in NRW ist es anders.

Zusatzfrage von Goldmann, FDP: Wenn es so ist, müsste man es wirklich hinterfragen und wie ist es z. B. in Baden-Württemberg. Das wusste Herr Gehrenkamp nicht.

Zu Frage 3:
Der Informationsfluss wäre hinreichend über die anderen Mitglieder, so der Landrat.