Sicherheit im Bereich der Hubbrücke beschäftigt erneut VCD und Hennekes

Wir wollen handeln bevor Personen zu Schaden kommen

pm MEPPEN. Bekanntlich ist die Hubbrücke Bestandteil einer städtischen Straße, nachdem sie vor etlichen von einer Kreisstraße herabgestuft wurde. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Kreisverband Emsland, begrüßt die Initiative vom Bürgermeisterkandidaten der Stadt Meppen Georg Hennekes zur Steigerung der Sicherheit des Meppener Fahrradverkehrs – insbesondere der Schüler - und der ebenfalls besonders gefährdeten Fußgänger.
Bereits im letzten Jahr, in einem Leserbrief vom 3. Oktober (Link: www.gemeinsam-fuer-meppen.de/leserbrief-anlage-1.htm) sowie in verschiedenen Wortbeiträgen als Bürger im Meppener Stadtrat hat Hennekes sich zu dieser Thematik geäußert. „Die Meppener Bevölkerung hat ein Recht auf mehr Sicherheit am Nadelöhr Hubbrücke“, so Hennekes.
„Die Belebung und das Zusammenwachsen der beiden Fußgängerzonen ist ein wichtiges Ziel der Stadt Meppen, darf aber nicht ohne Berücksichtigung der Belange der Fußgänger und Radfahrer erfolgen“, so Dr. Wolfgang Schröder, Vorsitzender und Ansprechpartner für den Kreisverband des VCD.
Viel Glück und Gottes Segen haben wir bislang in Meppen gehabt. Immerhin ist im Bereich der neuen Hubbrücke wohl noch kein schlimmerer Unfall passiert.
„Alle Akteure sollten beim Marketingkonzept zufrieden sein“, so WiM. „Offensichtlich sind nicht alle Akteure eingebunden. Es bedarf dringend eines Konzeptes für die Kirmes einschließlich der Verkehrsregelungen während der Kirmes“, so der VCD.
Hennekes ergänzte: „Meppen braucht im neuen Herzen der Stadt eine Dauerlösung. Ständige Diskussionen, Unzufriedenheit und Kompromisse zu Ungunsten der Verkehrssicherheit (mit Angst unserer Kinder, Älteren und Behinderten auf der Hubbrücke), Aufwendungen und Zugeständnisse der Bevölkerung – nur weil es ein Parteiengezerre gibt – sind nicht mehr hinnehmbar. In Meppen hat scheinbar keiner den Hut auf“.
Auch wurde der ÖPNV zur Entlastung dieses Nadelöhres diskutiert.
Die dritte Buslinie in Meppen kann schon eine leichte Entschärfung bringen. Aber wie könne es denn funktionieren, wenn die Hubbrücke mit Windthorstplatz während der Kirmeszeit insgesamt sieben Tage gesperrt ist? Hier würden die auch von Hennekes wieder ins Gespräch gebrachten Fuß- und Radwegebrücken über die Hase (Nähe Riedemannstraße/Orde) und über die Ems (Esterfeld-Nödike, Nähe Bäckerei Lüken) deutliche Entschärfungen bringen, waren sich die Beteiligten einig.

„Der straßengebundene ÖPNV ist sehr unterschiedlich strukturiert: Im Südteil des Kreises um Lingen herum existiert mit der VGE (Verkehrsgemeinschaft Emsland-Süd), ein flächendeckender Verkehrsverbund. Im Rest-Teil des Kreisgebietes arbeiten mit den Tarifgemeinschaften „Emsland Mitte/Nord“ und „Busverkehr Emsland Mitte/Nord“ zwei Organisationen nicht immer mit – oftmals auch gegeneinander. Die Bedienungshäufigkeit der Linien nimmt nach Norden zu ab und erreicht um Papenburg ein Niveau, das sich kaum über den Schülerverkehr hinaus erhebt“, so auf der Homepage des VCD.

Georg Hennekes . Lammersfelder Str. 28 . 49716 Meppen
Tel: 05931-6852 oder
0160-9910451

An den Stadtrat der Stadt Meppen über den
Bürgermeister Herrn Knurbein Mit der Bitte um rechtzeitige Weiterleitung
Markt 43 für die Ratssitzung am 10. Dez. 2015
49716 Meppen

5. Dez. 2015

Mein Gespräch beim Bürgermeister (BM) am 2.12.15, u. a. zum Thema: Flüchtlingswohnungen
Mein Angebot von bis zu zehn Wohnungen (drei vorhanden plus Umbau/Modernisierung sowie Neubau) auf meiner Liegenschaft in Helte
Vorgestrige Veranstaltung am 3.12.15 „Stadt informiert über Flüchtlingsunterbringung“

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrter Herr BM Knurbein,

diverse Unstimmigkeiten veranlassen mich zu diesem Brief.

Aber auch vorweg: Ich möchte keine Feindseligkeiten schüren.
Vielmehr schätze ich die überwiegend sehr gute Arbeit der Stadt Meppen, nur mal namentlich –- einige wenige genannt - soweit ich sie auch privat kenne: Herren Bernd Ostermann, Matthias Wahmes, Wolfgang Cloppenburg, Krause mit seinen Mitarbeiterin Hermann Kemper und Alois Kemper (Bauhof), Jürgen Schrandt, Josef Menke, Thomas Golkowski und viele mehr.

Keywords:
1. Baugesetz: § 246 Sonderbestimmungen für den Bau/Bereitstellung von Flüchtlingswohnraum
2. Möglichkeit der Stärkung der Grundschule in Teglingen mit Wohnraum im Umkreis von ca. 2 km
3. Keine zwingend bessere Infrastruktur für Flüchtlinge als für die Einwohner in den Dorfgemeinden
4. Die Integration der Flüchtlinge bietet eine Chance zur Stärkung unserer Dörfer (Stärkung Infrastruktur, z. B. „Tante Emma Läden“ usw.) und verlangt von den Flüchtlingen auch Eigen-
Engagement
5. Etwas voreiliges Handeln der Stadt Meppen mit der Vergabe von kostbaren Baugrundstücken
6. Ablehnung für meine Liegenschaften/auch vorh. Haus mit drei Whg.en: ca. 250 m²Wohnfläche

Bei der Vorstellung der Global-Flüchtlingssituation durch Herrn Wahmes am 3. Dez. brachte Herr Wahmes sehr anschaulich zum Ausdruck, dass Flüchtlinge bevorzugt in Metropolregionen (Hamburg, Berlin, Köln usw.) untergebracht werden wollen. Hier in Meppen verlassen viele Flüchtlinge, manchmal schon nach Stunden, einen Tag usw. die Unterkünfte.
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Herr Wahmes hält auch die Unterbringung in den Dorfgemeinden durchaus für realistisch, so meine Einschätzung aus Vier-Augengesprächen.

Der BM hat m. E. eine etwas andere Meinung/vielleicht auch Philosophie. Im meinem o. a. Gespräch mit dem BM u. a. zu diesem Thema wurde mir mehr als verdeutlicht, dass man mein Engagement für die Flüchtlingsunterbringung nicht möchte, zumal die Infrastruktur in Helte für Flüchtlinge nicht ausreichen würde.
Hier geht m. E. die Stadt Haren, in Person Herr BM Markus Honigfort, mit sehr viel mehr Fingerspitzengefühl vor, wörtlich (MT, Seite 19 vom 5.12.15): „Eine Unterbringung in öffentlichen Liegenschaften sieht Bürgermeister Markus Honnigfort als letzte Maßnahme: Die Belegung von Turnhallen kann nur die letzte Option sein, die ich kurzfristig jedoch nicht mehr ausschließe. Solange andernorts in der Kommune Objekte leer stehen, hoffe ich auf die Solidarität der Harener Bürger.“
Kurzfristig sucht die Stadt deshalb weiteren Wohnraum, vorzugsweise Häuser, um auch die weiteren zugewiesenen Menschen unterbringen zu können, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.

Auch setzt die Stadt Haren beispielsweise auf ein Objekt in Erika (siehe Vergleich Helte. Helte nur circa fünf Autominuten/20 Fahrradminuten vom Bahnhof, Kreishaus, Rathaus, Krankenhaus, Jugendherberge, Leichtathletikstadion, Wassertretanlage bis hin – wenige Augenblicke mehr – zum BBZ, Hallen- und Freibad usw. Und von Esterfeld, z. B. neuer Standort Union Stadion, dauert es eben solange. Auch die Lage aus touristischer Sicht/Arbeitsplätze ist mit Helte geradezu optimal (Stichworte: Röckers, Eppe: weniger als zwei km. Giese, Albers/Backhaus weniger drei km. Rediker und Vennemann in Lehrte, weniger als vier km, etc. Zudem lässt der neue Radweg von Helte nach Bawinkel gerade Helte (nur fünf km vom DEK und Marktkauf) in einem positiven Licht erscheinen.

Übrigens halte ich die sehr forsche Vorgehensweise vom BM für falsch, Flüchtlinge möglichst sehr gut/zentral unterzubringen, und z. B. „ nicht in den Dorfgemeinden der Stadt, weil dort die Infrastruktur nicht gegeben ist – so ist es auch von der Politik gewünscht und entschieden“, so zumindest das Zitat im Gespräch mit dem BM vom 2.12.15.
Auch kritisiere ich etwas die Diskussionsleitung durch den BM am 3. Dez.
Es war eine intensive und sehr interessierte Diskussion in Gange.
Obwohl Frau Over (NaBu-Geschäftsführerin) dem BM eine ideale Steilvorlage (Lob für diese breite Information, und nicht wie in der Meppener Tagespost am 5. Dez. berichtet: „….. ganze Sache gut im Griff“) gab, hätte ich eine Schlussfragerunde eingeläutet. Hierzu gab es jedoch keine Gelegenheit, obwohl die Veranstaltung noch keine 90 Minuten alt war (aber bereits Sepp Herberger hat gesagt: ein Spiel, ich denke auch Veranstaltung, dauert 90 Minuten. Vielmehr hatte ich den Eindruck, der BM wollte mit dem Lob schließen, zumal er selbst anmerkte: „So etwas tut auch mal ganz gut zu hören“. Der BM hat dann in der Tat überraschend und innerhalb weniger Augenblicke die Veranstaltung beendet.
Ich bat quasi beim Schlusswort noch darum eine Frage stellen zu dürfen (etwas spezifisch und vorher bei der allgemeinen Diskussionen etwas unpassend), zumal Baufachmann Herr Gössling den gesamten Abend noch nichts sagen konnte.

Herr Wahmes bat darum diese Frage unter vier Augen zu erörtern. Dazu ist es dann aber nicht mehr gekommen. Herr Gössling wollte mir meine Fragen nicht beantworten. Vielmehr bedrängte er mich, ja fast körperlich anstoßend, die Veranstaltung nach draußen hin zu verlassen. Ich merkte an, gerne meine Frage beantwortet zu haben und das ich noch auf Herrn Konrad Schepers, der sich noch mit dem Bürgermeister im Ratssaal unterhielt warten zu wollen. Dies interessierte ihn herzlich wenig.
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Diese Art und Weise stellt die seit Jahren andauernde unkooperative Vorgehensweise mir gegenüber unter Beweis. So z. B. kaum/keine Chance hinsichtlich meiner seit Jahren andauernde bauliche Absicht im Ferienbereich (siehe auch Anlage). Meine jetzige aktuelle Absicht es auf Flüchtlingsunterkünfte zu verlagern scheitern scheinbar genauso kläglich.

Noch eine weitere kurze Ausführung zu den oben – bislang nicht an-/ versprochenen Punkten:
Das Baurecht (siehe oben), mit den mittlerweile diversen Vereinfachungen, wünscht sich die Zurverfügungstellung von Wohnraum in Niedersachsen. Das scheint auch vielerorts mit privaten Investoren gut zu funktionieren. Bekanntlich haben sich ja – insbesondere in NRW – viele Großstädte mit dem sozialen Wohnungsbau in den Ruin geführt. Derartiges befürchte ich nunmehr auch ansatzweise - wenn man dem BM die alleinige Entscheidungsvollmacht gibt – für Meppen!
Meine z. B. konkrete Frage: Will man nicht auf alten Bauerngehöften auch den alten Kotten für neuen Flüchtlingswohnraum genehmigen/erneuern lassen? Möglich ist es, und der Landwirtschaft würde ein neuer Baustein zur Existenzerhaltung geboten. Mein Eindruck in Meppen, das Bauamt unter Verantwortung des neuen Bürgermeisters will es nicht. Da fehlt mir natürlich die fachliche Weitsicht des sehr erfolgreichen Vorgängers.
Erwähnen möchte ich, diese Weitsicht scheint m. E. bei Herrn Wahmes – auch maßgeblich mit verantwortlich für diese Belange – gegeben zu sein.
Flüchtlingswohnungen in der Nähe von Teglingen könnten mit Flüchtlingskindern die Grundschule stärken.
In Teglingen, Helte –wahrscheinlich auch in anderen Stadtgemeinden – ist der Handyempfang teilweise schlecht, ganz zu schweigen vom Internetempfang, so gerade jetzt am Samstagvormittag bei mir in Helte – Nähe der Gärtnerei: überhaupt nicht.
Ich bin der Meinung, dass dürfen auch die Flüchtlinge wissen/kennenlernen. Obwohl gerade das Handy für diese Personen das allerwichtigste ist für die Kommunikation in ihrer sozial schlecht ausgeprägten momentanen Situation.
Fragen:
1. Sind meine Darlegungen richtig, dass eine zu starke Bauamtsvertretung zu wenig positiv mitwirkt (zumal Herr Wahmes m. E. mein Haus z. B. für durchaus interessant einschätzt) und man mir keine Entwicklungsmöglichkeit geben will?
2. Oder ist es hier nur ein Nachkarten eines sich stark fühlenden Bürgermeisters festzustellen?
3. Anmietung meiner Immobilie – Haus mit 3 Wohnungen - in der Größe von rund 250 m² für eine Kaltmiete von rund 1.000,- Euro. Hier bitte ich um eine schriftliche Begründung warum die Stadt Meppen nicht daran interessiert ist?
Für eine möglichst kurzfristige Beantwortung wäre ich dankbar, auch weil ich meine Immobilie ansonsten anderweitig vermieten möchte. Zumal ich eigens auf einen schriftlichen Hinweis - mit einer Unterdrucksetzung finanzieller Nachteile für mich – durch Ihr neues Stadtratsmitgliedes mein Haus zum 1. Jan. 2016 – für die Aufnahme von Flüchtlingen – vorbereitet habe. Auch verlangt der Jurist von mir eine maximale Miete zu erzielen, dies ist meines Erachtens momentan bei der Vermietung an Flüchtlingen mit Abstand am besten zu realisieren.
4. Warum will man auf großen Baugrundstücken, wie meins an der Helter Feldstr. 10, keine Doppelhäuser mit vier Wohnungen zukünftig zulassen/prüfen, zumal es in einigen Dorfgemeinden schon realisiert wird?
5. Warum lässt man keine „Lückenbebauung“ in Wohngebieten zu, wo die Infrastruktur vorhanden ist, z. B. bei mir „Am Mühlenmoor“? Mittlerweile gibt es umweltbewusste Kommunen die nur noch solche Nischen nutzen – natürlich ist es mit etwas mehr Planungsaufwand verbunden. Wertvoller Ackerboden ist viel zu kostbar, solange andere Möglichkeiten vorhanden sind! …/4

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Fazit: Ich möchte mich nur zum Wohle meiner Geburts- und geliebten Stadt einsetzen/artikulieren, aber ich möchte, dass auch meine Steuergelder behutsam und richtig ausgegeben werden.

Mit freundlichen Grüßen und einer angenehmen Vor-Weihnachtszeit

PS (Meine aktuellen Anfragen):
1. Vom 26. Nov. 2015 „Im Betriebsausschuss, Herr Steinl möchte in Ruhe darüber nachdenken“: Kann die Einwohnerfragestunde nicht etwas anders in der Tagesordnung positioniert werden?
Siehe Beispiele Landkreis und Stadt Haren (also Möglichkeit der Berücksichtigung aktueller Infos der Versammlung).

2. Verträglichkeit Krankenhaus (Aktuell auch Neubau Neurologie) mit lärmintensiven Veranstaltungen in der Nähe der neurologisch kranken Menschen, siehe auch Bildzeitung vom 2. Dez. 2015, Seite 1: „Lärm macht depressiv krank“?
Hier auch bereits meine Anfrage im letzten Jahr beim Verwaltungsdirektor des Krankenhauses Meppen im Rahmen des Bürgermeisterwahlkampfes sowie in der WIM-Vollversammlung am 25. 11.15 (im Beisein des Bürgermeisters) sowie am 30. 11. 2015 im Bauausschuss

3. Warum ist man an mein Haus (mit drei Wohnungen, drei Badezimmern, drei Küchen und zwei Gäste-WC`s und insgesamt weiteren 13 Räumen) nicht interessiert
(Anmerkung: Im Vier-Augengespräch hatte Herr Wahmes mir aber eine wohlwollende Prüfung zugesagt, sicherlich ….)?

4. Wie will man in Zukunft (die Prognosen signalisieren weiter großen Bedarf) ohne die Dörfer und
z. B. Angebote „Hennekes“ die Wohnungsnot bewältigen?